Für die Freiheit, für das Leben!
Raus gegen die NATO-Kriegskonferenz in München

Hunderttausende sind seit dem letzten Sommer in Europa gestrandet, tausende davor gestorben. Kein Meer und kein Grenzzaun hat die Flüchtenden stoppen können. Wie mensch es auch immer dreht und wendet: Das Leid kommt dort hin zurück wo es geschaffen wurde, Kapitalismus und Abschottung schufen das Elend, das sie „Flüchtlingskrise“ nennen. Für eine Weltordnung nach ihrem Maß wurden erst Diktatoren gestützt, um sie dann fallen zu lassen. Jedes Mittel war ihnen Recht um ihre mörderische Politik als menschlich zu verkaufen und daraus auch noch Profit zu machen. Nun kommen diese Gewissenlosen nach München.

Es ist nicht das System Europa, sondern das Herrschaftskonstrukt aus Kapitalismus, Staat und Nation auf der ganzen Welt, das Millionen von Menschen zur Flucht zwingt. Auch in Amerika und Asien spielen sich die gleichen Szenen ab, weltweit sind so viele auf der Flucht wie nie zuvor um irgendwo ein besseres Leben zu führen.
Immer neue Gründe werden gefunden um noch mehr Abschottung und Kontrolle zu generieren. Während Militär und private Sicherheitsfirmen die Grenzen dicht halten sollen, setzen die Staaten auch verstärkt auf Auslandseinsätze ihrer Armeen zur geostrategischen Sicherung ihrer Wirtschaft. Private Sicherheitsfirmen bleiben wenn Soldat_innen abgezogen werden und sorgen dafür, dass Konzerne ungestört ihre schmutzigen Geschäfte verrichten können.

Vor allem diese Verhältnisse haben zunehmend dafür gesorgt, dass immer mehr Menschen ihre Heimat verlassen mussten um ihre Existenz woanders zu sichern. Als sich im Sommer ganze Massen an Flüchtenden zu einem riesigen Flüchtlingsstrom zusammenschlossen, wurde aus einer Reihe vereinzelter Flüchtlinge eine kontinentübergreifende Bewegung.
Sie informieren und helfen sich gegenseitig auf den Routen die über Grenzzäune, Wüsten und Meere hinweg verlaufen. Sie haben gelernt, dass sie nur zusammen ihren Traum von einem besseren Leben leben können.
Wer in Deutschland landet, erlebt was es heißt im Herzen des Kapitalismus angekommen zu sein: Bürokratie, Konkurrenz und eine Debatte gegen jede Menschlichkeit. Wer verwertbar ist und sich ehrfürchtig zeigt, darf bleiben. Noch vor kurzer Zeit haben die Flüchtenden gemerkt, dass der Kampf nicht nach Abgabe des Asylantrags beendet ist und haben sich deshalb auch in Deutschland gemeinsam auf den Straßen und Plätzen getroffen, um für ein besseres Leben zu kämpfen.

Doch der Spirit der einst da war scheint vorüber. Repression und zunehmender Rassismus machen es den Menschen immer schwerer, ihren eigenen Vorstellungen von einem besseren Leben Gehör zu verschaffen.
Rassistische Parolen sind nun endgültig in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Was unter dem Namen der Meinungsfreiheit geäußert wird, hat mit argumentativer Kritik oder einer „demokratischen Debatte“ nichts mehr zu tun. Wenn es nicht der Ruf nach einer härteren Politik gegen Asylsuchende ist, dann sind es vermehrt Verschwörungstheorien die nicht mehr nur gegen Migrant_innen, sondern auch gegen die Politik gerichtet sind.

So sehr rechtspopulistische Parolen auch gesellschaftsfähig geworden sind und eine immer größere Zahl an Menschen in ihrem Denken negativ beeinflusst, so sehr wünschen sich viele andere Menschen auch ein Ende der Gewalt und des Hasses. Eines ist jedenfalls klar: Die Welt ist im Wandel und die Menschen sehnen sich immer mehr nach Alternativen oder gar Ausflüchten aus der bestehenden Ordnung. Sie sehen das kommende Elend, die immer größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich. Die globale Wirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf viele europäischen Länder, sowie globalisierte Konflikte die den Terror nach Europa bringen haben vielen gezeigt, dass es kein wir hier und die da drüben mehr geben kann. Die herrschende Ordnung hat ihre Gültigkeit verloren.

Es liegt jetzt an uns, den Menschen zu zeigen was falsch läuft und ihnen Alternativen zu vermitteln. Der Ruf nach Freiheit und einem selbstbestimmten Leben muss die Straßen beschallen und eine neue Bewegung schaffen. Es gilt den faschistischen Tendenzen von PEGIDA und anderen Rechten durch eigene Argumente gegen die herrschenden Verhältnisse entgegen zu treten. Wenn die NATO und andere Kriegsprofiteur_innen sich im Februar wieder in München treffen um über unsere Köpfe hinweg unsere Zukunft und das Leben von Milliarden Menschen zu bestimmen, dann müssen wir entschlossen handeln!

Gehen wir also wieder raus um den Kriegstreibenden zu zeigen, dass ihre Ideologie, Gesetze, Grenzen und Waffen in unserer Welt keinen Platz mehr haben!
Bringen wir den Spirit wieder zurück auf die Straßen und machen wir klar, dass nicht Rechtskonservatismus sondern nur Solidarität und Freiheit eine Antwort auf die herrschenden Verhältnisse darstellen!

Für die Freiheit, für das Leben!

Widerstand ist, was ihr daraus macht
Ob auf der Großdemo oder wo auch immer, der Widerstand gegen die NATO-Kriegskonferenz ist, was ihr daraus macht. Überlegt euch also was ihr an dem Wochenende machen könnt, um auf die NATO, Militarismus und seine Folgen aufmerksam zu machen. Am besten wäre es natürlich, wenn ihr an dem Wochenende in München seid, um an der Demo teilzunehmen und/oder wenn möglich vor und nach der Demo Aktionen durchführt. Ganz egal ob legal oder illegal, praktischer Widerstand gegen eine solche Kriegstagung ist legitim und wichtig!
Allein oder in einer Gruppe, wir sehen uns auf den Straßen!

Seid kreativ und lasst euch nicht erwischen!

12.-14.2.16 – München